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Der Bescheid

Korrespondenz-Grundsätze

Grundlagen und Gliederung 

Formale Anforderungen

Inhaltliche und sonstige Anforderungen

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Bescheid Inhalt

Inhaltliche Anforderungen

Der Bescheid muss alle Informationen enthalten, die dem Empfänger ein Nachvollziehen ermöglichen.

  • Rechtsgrundlagen zitieren, entweder im Fließtext mit Bezug zur Entscheidung (Begründung) oder als Vollzitat am Ende des Bescheids
  • Ermessen erläutern und Rechtsquelle für das Ermessen darstellen
  • Abwägungen verdeutlichen
  • dem Bürger verdeutlichen, warum so entschieden wurde
  • Bescheidtext auf das Wesentliche konzentrieren
  • ergänzende Informationen, die für den Bescheid­empfänger interessant und wichtig sein können, nicht in den Text einbeziehen, sondern als Anlage beifügen
  • Nebenbestimmungen nur auf den Fall bezogen einbringen; Standard-Auflagenkataloge dem Einzelfall anpassen
  • im Einzelfall nicht zutreffende Belehrungen vermeiden
  • entschuldigen, wenn ein angefochtener Bescheid fehlerhaft war (aber erst nach der Rechtsbehelfsbelehrung!)

Sonstige Aspekte

  • ggf. Verständnis wecken (bloße Ablehnung erzeugt Aggression)
  • Alternativen aufzeigen
    (Sofern nicht schon im Vorfeld geschehen, sollte bei Ablehnungen erwähnt werden, welche anderen Möglichkeiten evtl. zielführend wären.)

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