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oerttel.net

Regelmäßig missverstanden

Veröffentlicht am 06.08.2014

Haben Sie die Tätigkeit regelmäßig weniger als 15 Stunden wöchentlich ausgeübt?

                           Zeitraum vom – bis / seit

O nein           O ja ___________________________________________

Lag Ihr regelmäßiges monatliches Einkommen (Gewinn) innerhalb der Einkommensgrenzen für die Geringfügigkeit?

                           Zeitraum vom – bis / seit

O nein           O ja ___________________________________________
aus dem Vordruck BfA 6.1775

In beiden Fragen taucht das Wort »regelmäßig« auf. Was heißt »regelmäßig«? Einer Regel gehorchend, das ist sehr weitläufig und interpretationsfreudig. 

In der ersten Frage kann es bedeuten, jeden Monat eine Woche, ansonsten mehr – das wäre durchaus »regelmäßig«. Gemeint ist es aber hier wohl eher im Sinne von »gleichbleibend«, »durchschnittlich« oder »durchgängig«. Nur: Warum fragt man dann nicht entsprechend, sondern verwendet das schwammige Wort »regelmäßig«?

In der zweiten Frage kommt bei der Interpretation von »regelmäßig« ein anderer Aspekt zum Tragen. Wie ist die Frage zu beantworten, wenn der Antragsteller kein regelmäßiges (im oben genannten Sinn) Einkommen hatte, sondern nur ein sporadisches und dann auch noch in der Höhe schwankend? Das ist keine akademische Spitzfindigkeit, sondern bei den für diesen Vordruck einschlägigen Berufsgruppen (Volkshochschullehrer, freie Trainer etc.) völlig normal. Es liegt dann kein regelmäßiges Einkommen vor, von einer regelmäßigen Höhe ganz zu schweigen. Die Antwort lautet also folgerichtig »nein«, obwohl genau das Gegenteil der Fall ist, denn in den meisten der genannten Fälle liegt das Jahresdurchschnittseinkommen unterhalb der Geringfügigkeitsgrenze.

Gekrönt wird die Fragestellung in beiden Fällen von der Terminfrage bei positiver Antwort. Wenn schon »regelmäßig« im genannten Sinne, dann kann es wohl nicht befristet gewesen sein.

Beide Fragen samt Terminabfrage wären in sich logisch und weniger missverständlich, wenn man einfach auf das Wort »regelmäßig« verzichtete.

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